Stephan Hoesl Aktuelles Corona 06 05 2020 01

Aktuelle Entscheidungen für Sachsen 06.05.2020 20.00 Uhr

Aktuelle Entscheidungen für Sachsen auf Basis der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder

Die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder verständigten sich heute in ihrer Beratung über Maßnahmen zur weiteren Fortsetzung der schrittweisen Aufhebung bislang einschneidender Beschränkungen.

Unter der Voraussetzung, dass die Zahlen der täglichen Neuinfektionen weiterhin niedrig bleiben, sollen die Länder eigenverantwortlich vor dem Hintergrund landesspezifischer Besonderheiten und des jeweiligen Infektionsgeschehens Entscheidungen treffen. Aktuell liegt nach den ersten Öffnungsmaßnahmen keine erneut einsetzende Infektionsdynamik vor. Deshalb werden die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten 7 Tage sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden umgesetzt wird. Bei einem lokalisierten und klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, zum Beispiel in einer Einrichtung, kann dieses Beschränkungskonzept nur diese Einrichtung umfassen. Bei einem verteilten regionalen Ausbruchsgeschehen und unklaren Infektionsketten müssen allgemeine Beschränkungen, wie sie vor dem 20. April in Deutschland gegolten haben, regional wieder konsequent eingeführt werden. Diese Maßnahmen müssen aufrechterhalten werden, bis dieser Wert mindestens 7 Tage unterschritten wird.

Nach wie vor bleibt die konsequente Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln bestehen.

Angesichts der niedrigen Infektionszahlen soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum jedoch nicht nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden.

Wie Bund und Länder bereits beschlossen haben, sind Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen derzeit untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird.

Konkrete Festlegungen im Freistaat Sachsen

Sachsen erlässt unter den bisherigen Bedingungen die schrittweise Öffnung der folgenden verbliebenen Bereiche mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der jeweiligen Fachministerkonferenzen:

Ab dem 18.5.2020 Übergang der Kinderbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb. Das Konzept zur Öffnung insbesondere der Kitas wird noch erarbeitet. Es wird auch die Grundschulen umfassen.


• VHS, Musikschulen usw. können ab dem 18.5.2020 wieder öffnen. Ein Konzept wird noch erarbeitet.

• Gastronomiebetriebe werden zum 15.5.2020 wieder geöffnet. Innen und Außen.

• Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen werden wieder ab 15.5.2020 öffnen können.

• Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen werden zum 18.5.2020 wieder geöffnet.

• Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen können ab 18.5.2020 wieder öffnen.

• Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen) können ab 18.5.2020 wieder öffnen.

• Freibäder können ab 18.5.2020 wieder öffnen.

(Diese Informationen entstammen der Pressekonferenz des Ministerpräsidenten vom 06.05.2020 um 19:00 Uhr. Detaillierte Informationen und amtliche Verordnungen folgen.)

Für die Bereiche des öffentlichen Lebens werden in den nächsten Stunden und Tagen konkrete Handlungskonzepte und Hygienevorschriften örtlicher Gesundheitsämter erarbeitet.