Haushaltsstopp im Vogtlandkreis

Mit einem vorübergehenden Haushaltsstopp reagiert Landrat Thomas Hennig auf den Fehlbetrag von 22 Millionen Euro. Grund sind die massiv gestiegenen Kosten im sog. Sozialtransferbereich. Diese Nachricht zeigt, welche finanzielle Verantwortung Kommunen und Landkreise stemmen müssen. Bei der Haushaltsplanung ist zumeist nicht klar, in welcher Höhe vor allem diese Kosten anfallen werden. Der Schritt von Landrat Thomas Hennig, den Haushaltsstopp zu verhängen, ist absolut nachvollziehbar und bezeugt Verantwortungsbewusstsein. Gleichwohl bin ich doch überrascht, dass die „Fehlsumme“ scheinbar nicht in der Kreistagssitzung in der letzten Woche thematisiert wurde. Die Freie Presse berichtet, dass den Fraktionsvorsitzenden die Information zum vorübergehenden Haushaltsstopp gestern per Mail übermittelt wurde.

 

Als Kandidat der Freien Wähler werde ich mich auf Landesebene für auskömmliche Haushalte in Kommunen einsetzen, um langfristige Planungssicherheit zu ermöglichen. Das Wissen um steigende Kosten insbesondere im Sozialtransferbereich ist auf Bundes- und Landesebene bekannt. Es ist unverantwortliche, Landkreise und Kommunen bei der Finanzierung sich selbst zu überlassen. Nicht wenige dieser Kosten resultieren immerhin aus Vorgaben von Bund und Land und können nicht in den Verantwortungsbereich von Kommune und Kreis abgewälzt werden.

 

Ich hoffe sehr, dass das erst kürzlich vorgestellte Projekt an der Talsperre Pöhl nicht den nun erforderlich gewordenen Sparmaßnahmen zum Opfer fällt. Immerhin geht es dabei um eine unabdingbare Investition in die Zukunft. Den Tourismus im Vogtland weiter anzukurbeln und als Ganzjahresangebot auszubauen, ist von großer Bedeutung. Dass das Interesse besteht, zeigen die Geschäftszahlen des verantwortlich zeichnenden Zweckverbandes sowie die stetig gestiegenen Gästezahlen.